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	<title>Forschung &#8211; Flugphase</title>
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	<description>Die Gedanken sind frei</description>
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		<title>Open Access Petition</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/open-access-petition/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Nov 2009 09:17:20 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Politisches]]></category>
		<category><![CDATA[Geld]]></category>
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					<description><![CDATA[In Deutschland gibt es Petitionen, d. h. der Bürger hat die Möglichkeit, zu erwirken, dass ein bestimmtes Thema im Bundestag behandelt wird. Wenn die Petition angenommen wird und genügend Bürger mitzeichen (im Moment ca. 50.000). Hier ist z. B. eine Petition, die sich dafür einsetzt, dass Forschungsergebnisse, die mit Steuergeldern finanziert wurden, auch vom Steuerzahler...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>In Deutschland gibt es Petitionen, d. h. der Bürger hat die Möglichkeit, zu erwirken, dass ein bestimmtes Thema im Bundestag behandelt wird. Wenn die Petition angenommen wird und genügend Bürger mitzeichen (im Moment ca. 50.000). Hier ist z. B. eine Petition, die sich dafür einsetzt, dass Forschungsergebnisse, die mit Steuergeldern finanziert wurden, auch vom Steuerzahler zugreifbar sein sollen:</p>
<blockquote><p>Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass wissenschaftliche Publikationen, die aus öffentlich geförderter Forschung hervorgehen, allen Bürgern kostenfrei zugänglich sein müssen. Institutionen, die staatliche Forschungsgelder autonom verwalten, soll der Bundestag auffordern, entsprechende Vorschriften zu erlassen und die technischen Voraussetzungen zu schaffen.</p></blockquote>
<p>via<a href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=7922"> Deutscher Bundestag: Petitionen</a>.</p>
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			</item>
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		<title>Zeit Online entdeckt Indect</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/zeit-online-entdeckt-indect/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 17 Oct 2009 07:48:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Politisches]]></category>
		<category><![CDATA[Banken]]></category>
		<category><![CDATA[Bild]]></category>
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		<category><![CDATA[Datenschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Software]]></category>
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					<description><![CDATA[Indect &#8211; ein Paket von Forschungsförderungen der EU um Geräte und Software zu entwickeln, die Einzelpersonen auf Schritt und tritt verfolgen, in dem sie öffentliche Informationen, Überwachungskameras, Vorratsdatenspeicherung und soziale Netzwerke verknüpfen. Es geht nicht in erster Linie darum, Informationen aus dem Netz zu filtern. Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verknüpft werden. Beispielsweise...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Indect &#8211; ein Paket von Forschungsförderungen der EU um Geräte und Software zu entwickeln, die Einzelpersonen auf Schritt und tritt verfolgen, in dem sie öffentliche Informationen, Überwachungskameras, Vorratsdatenspeicherung und soziale Netzwerke verknüpfen.</p>
<blockquote><p>Es geht nicht in erster Linie darum, Informationen aus dem Netz zu filtern. Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verknüpft werden. Beispielsweise mit Bildern von Videoüberwachungskameras oder mit Daten von Mobiltelefonen. Das Ziel, so scheint es: In irgendeiner Weise auffällig gewordene Menschen in der Realität schnell entdecken und langfristig verfolgen zu können.</p></blockquote>
<p>via <a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2009-09/indect-ueberwachung">Zeit Online</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
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		<title>Project Indect: EU forscht an totaler Überwachung</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/project-indect-eu-forscht-an-totaler-uberwachung/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Sep 2009 09:54:13 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<category><![CDATA[Internet]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Europäische Union hat ein Forschungsprojekt namens &#8222;Project Indect&#8220; gestartet. Dieses soll ein umfassendes Überwachungssystem für das Internet hervorbringen, berichtet die britische Tageszeitung &#8218;The Telegraph&#8218;. Ziel sei es, eine Technologie zu entwickeln, die automatisiert das Internet überwacht und &#8222;Bedrohungen, unnormales Verhalten und Gewalt&#8220; erkennt. Dazu soll sie Informationen von Webseiten, Foren, File-Servern, Peer-to-Peer-Netzen und auch...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Die Europäische Union hat ein Forschungsprojekt namens &#8222;Project Indect&#8220; gestartet. Dieses soll ein umfassendes Überwachungssystem für das Internet hervorbringen, berichtet die britische Tageszeitung &#8218;<a class="newslink" href="http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/6210255/EU-funding-Orwellian-artificial-intelligence-plan-to-monitor-public-for-abnormal-behaviour.html" target="_blank">The Telegraph</a>&#8218;.</p>
<p>Ziel sei es, eine Technologie zu entwickeln, die automatisiert das Internet überwacht und &#8222;Bedrohungen, unnormales Verhalten und Gewalt&#8220; erkennt. Dazu soll sie Informationen von Webseiten, Foren, File-Servern, Peer-to-Peer-Netzen und auch privaten Computern analysieren.</p></blockquote>
<p>via <a href="http://winfuture.de/news,50136.html">Project Indect: EU forscht an totaler Überwachung &#8211; WinFuture.de</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
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		<title>Atomkraftwerk Gundremmingen &#8211; Block A</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/atomkraftwerk-grundremmingen-block-a/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 19 Sep 2009 07:49:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[19. November 1975, 10 Uhr 42. Im AKW Grundremmingen kommt es zu deinem Unfall bei dem zwei Menschen sterben. Bei Arbeiten an einen Nebensystem des Primärkreislaufs lösen 2 Schlosser die Halterung einer Stopfbuchse und es tritt explosionsartig ein radioaktives Dampf-Wasser-Gemisch mit einer Temperatur von 280°C aus. Das Leitungssystem war aus Zeitgründen und Kostenersparniss noch unter...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p><strong>19. November 1975, 10 Uhr 42.</strong> Im AKW Grundremmingen kommt es zu deinem Unfall bei dem zwei Menschen sterben. Bei Arbeiten an einen Nebensystem des Primärkreislaufs lösen 2 Schlosser die Halterung einer Stopfbuchse und es tritt explosionsartig ein radioaktives Dampf-Wasser-Gemisch mit einer Temperatur von 280°C aus. Das Leitungssystem war aus Zeitgründen und Kostenersparniss noch unter Druck.</p>
<p>Der jüngere der beiden, ein Meister im Alter von 34 Jahren wurde von dem Strahl direkt getroffen und ist sofort gestorben. Er konnte erst 15 Minuten nach dem Unfall von anderen Kraftwerksmitarbeitern in schweren Strahlenschutzanzügen geborgen werden.</p>
<p>Nach der Obduktion wurden die Leichen im Schwabinger Krankenhaus in Zinksärge eingelötet. Die Angehörigen durften sie nicht noch einmal sehen. Sechs Tage nach dem Unfall wurden die beiden Männer in Lauingen unter Anteilnahme von Atomkraftwerksleitung und Aufsichtsbehörde beerdigt.</p></blockquote>
<p>&#8230;</p>
<blockquote><p><strong>13. Januar 1977.</strong> Bei einem Unfall wird der gesamte Reaktor des AKW Grundremmingen A zerstört. Es hatte  bei kaltem unnd feuchten Wetter ausserhalb des AKWs an zwei Hochspannungsleitungen Kurzschlüsse gegeben. Daher musste eine Schnellabschaltung eingeleitet werden. Mehrere Anlagenteile funktionierten nicht richtig. Durch die Fehlsteuerung wurde zuviel Wasser in den Reaktor gepresst. Durch Überdruckventile ergossen sich dann 200.000 Liter und radioaktives Wasser mit einer Temperatur von 80°C in das Reaktorgebäude. Dort staute es sich bereits 10 Minuten  etwa drei bis vier Meter hoch auf.</p></blockquote>
<p>&#8230;</p>
<blockquote><p>In den ersten Meldungen der Behörden war noch von einer &#8222;starken Kontamination&#8220; bei dem Unfall die Rede. Später wurde daraus &#8222;radiologisch bedeutungslos&#8220;. Die Unterlagen zu den entnommenen Organteilen bekamen den Stempel &#8222;vertraulich&#8220;. Bis 1976 lagerten die Leichenteile bei der Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung in Neuherberg. Später wurden sie als &#8222;klinische Abfälle&#8220; deklariert und im Kernforschungszentrum Karlsruhe verbrannt. Die Asche kam in 200-Liter-Fässern in das Salzbergwerk ASSE.</p></blockquote>
<p>via <a href="http://nix.over-blog.de/article-36233703.html">Atomkraftwerk Grundremmingen &#8211; Blog von Nix</a>.</p>
<p>Anm.: Es ist <strong>Gund</strong>remmingen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Lebensmittelkonfusion beim Onkel Spiegel</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/lebensmittelkonfusion-beim-onkel-spiegel/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 Aug 2008 07:14:09 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
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					<description><![CDATA[Lebensmittelzutaten: Warum niemand weiß, was wir wirklich essen &#8211; Wissenschaft &#8211; SPIEGEL ONLINE &#8211; Nachrichten: Schädlich oder nicht ? manche Debatte könnte abgekürzt werden, wenn Konsumenten Produkte mit besonders vielen Beigaben boykottieren und die Industrie so dazu zwingen würden, sich auf ein Minimum an Feinchemikalien in der Nahrung zu beschränken. Viele Substanzen werden heute eingesetzt,...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,571277,00.html">Lebensmittelzutaten: Warum niemand weiß, was wir wirklich essen &#8211; Wissenschaft &#8211; SPIEGEL ONLINE &#8211; Nachrichten</a>:</p>
<blockquote><p>Schädlich oder nicht ? manche Debatte könnte abgekürzt werden, wenn Konsumenten Produkte mit besonders vielen Beigaben boykottieren und die Industrie so dazu zwingen würden, sich auf ein Minimum an Feinchemikalien in der Nahrung zu beschränken. Viele Substanzen werden heute eingesetzt, um den Preis zu drücken oder das Produkt optisch attraktiver zu machen. Lukassowitz: &#8222;Es gibt nirgendwo ein Kriterium der Sinnhaftigkeit.&#8220;
</p></blockquote>
<p>Rät uns Heike Sonnenberger, nachdem sie zuvor in 14 Absätzen dargestellt hat, dass der Verbraucher eben nicht einmal die Möglichkeit hat, herauszufinden, wieviele &#8222;Beigaben&#8220; so ein Produkt nun einmal hat. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivit%C3%A4tsst%C3%B6rung">ADHS</a>?</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Endlagern? Oder entlagern?</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/endlagern-oder-entlagern/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Jun 2008 20:50:09 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[Deswegen, so sagen Aktivisten wie Dettmann und Wiege, sollten andere Konzepte zum Zuge kommen: Zum Beispiel ließe sich die gesamte Grube unter einen Druck von 80 Bar setzen, um einen Kollaps zu vermeiden. Oder, und das sei noch besser, man bringe den gesamten Müll der Asse wieder ans Tageslicht. Kostenpunkt: drei bis vier Milliarden Euro,...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Deswegen, so sagen Aktivisten wie Dettmann und Wiege, sollten andere Konzepte zum Zuge kommen: Zum Beispiel ließe sich die gesamte Grube unter einen Druck von 80 Bar setzen, um einen Kollaps zu vermeiden. Oder, und das sei noch besser, man bringe den gesamten Müll der Asse wieder ans Tageslicht. Kostenpunkt: drei bis vier Milliarden Euro, so schätzt das Helmholtz-Zentrum.</p></blockquote>
<p>Quelle: <a href="http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,562263,00.html">Asse II &#8211; das vergessene Atommülllager</a></p>
<p>Das Timing ist perfekt: die CDU versucht, Atomkraft wieder zum gesellschaftlichen Wahlkampfthema zu machen, und argumentiert, dass selbst die &#8222;Realos&#8220; unter den Grünen doch wieder dafür wären. Da taucht ein &#8222;Forschungslager&#8220; in den Nachrichten auf, das so gar nicht zu den Sprüchen vom &#8222;sicheren Endlager&#8220; passen will. Pikant: wenn das Bergwerk einstürzt, ist das Problem tatsächlich &#8222;außer Reichweite&#8220;. Wenn dann tatsächlich was passiert, ist Ultimo.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Replika</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/replika/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Jun 2008 10:23:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Banken]]></category>
		<category><![CDATA[Bild]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
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					<description><![CDATA[FTD.de &#8211; Bildung &#8211; Nachrichten &#8211; Gute Noten für Studienkredite: Studenten gehen sehr umsichtig mit Krediten um. Daher ist das Ausfallrisiko niedrig. Fast alle Banken im aktuellen Studienkredittest des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) bieten faire Konditionen. Ich würde mal sagen: kein Wunder, dass der CHE Studienkrediten gute Noten gibt, schließlich ist das CHE eine Lobbyorganisation,...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.ftd.de/forschung_bildung/bildung/:Gute%20Noten%20Studienkredite/364139.html">FTD.de &#8211; Bildung &#8211; Nachrichten &#8211; Gute Noten für Studienkredite</a>:</p>
<blockquote><p>Studenten gehen sehr umsichtig mit Krediten um. Daher ist das Ausfallrisiko niedrig. Fast alle Banken im aktuellen Studienkredittest des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) bieten faire Konditionen.
</p></blockquote>
<p>Ich würde mal sagen: kein Wunder, dass der CHE Studienkrediten gute Noten gibt, schließlich ist das CHE eine Lobbyorganisation, die sich stark für Studiengebühren und die unternehmerisch geführte Hochschule nach Kräften einsetzt.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Unangenehme Studien</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/unangenehme-studien/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 04 Dec 2007 07:23:19 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politisches]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
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					<description><![CDATA[TP: Reformen am Arbeitsmarkt bringen keine Arbeitsplätze: Die Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts Prognos hat es in sich: Deregulierungen am Arbeitsmarkt zeigen im internationalen Vergleich von 20 OECD-Ländern keinen Effekt hinsichtlich der Beschäftigung. Ein hoher gewerkschaftlicher Organisationsgrad dagegen schon. Und eine antizyklische Fiskalpolitik haben Großbritannien und den USA geholfen, ihre Wirtschaftsprobleme zu meistern. Kurz: Diese Ergebnisse der...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26746/1.html">TP: Reformen am Arbeitsmarkt bringen keine Arbeitsplätze</a>:</p>
<blockquote><p>Die Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts <tpxlink><a href="http://www.prognos.com/" class="link">Prognos</a> hat es in sich: Deregulierungen am Arbeitsmarkt zeigen im internationalen Vergleich von 20 OECD-Ländern keinen Effekt hinsichtlich der Beschäftigung. Ein hoher gewerkschaftlicher Organisationsgrad dagegen schon. Und eine antizyklische Fiskalpolitik haben Großbritannien und den USA geholfen, ihre Wirtschaftsprobleme zu meistern. Kurz: Diese Ergebnisse der Studie widersprechen massiv der Wirtschaftspolitik der deutschen Bundesregierungen in den vergangenen zehn Jahren. Vielleicht mit ein Grund, warum das Bundeswirtschaftsministerium als Auftraggeber der Studie diese bislang nicht an die Öffentlichkeit gebracht hat. Dort heißt es, eine Veröffentlichung durch das Ministerium hänge von der politischen Aktualität der Studie ab. Was aber könnte aktueller sein, als Hinweise, dass Hartz IV und die Agenda 2010 beschäftigungspolitisch nur Humbug sind?</tpxlink></p></blockquote>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Justizias Amoklauf</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/justizias-amoklauf/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Nov 2007 09:39:48 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politisches]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
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					<description><![CDATA[heise online &#8211; &#8222;Amoklauf&#8220;-Song sorgt weiter für Unruhe: Die Staatsanwaltschaft Marburg hat die Wohnräume des Anwalts der Punk-Band &#8222;Mono für alle!&#8220; durchsuchen lassen. Die Gruppe hat die Aufmerksamkeit von Ermittlern und Staatsschützern aufgrund ihres Songs &#8222;Amoklauf&#8220; auf sich gezogen und fühlt sich seitdem zu Unrecht beschattet. Dies teilte ein Mitglied der Band aus Gießen unter...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/99256">heise online &#8211; &#8222;Amoklauf&#8220;-Song sorgt weiter für Unruhe</a>:</p>
<blockquote>
<p> Die Staatsanwaltschaft Marburg hat die Wohnräume des Anwalts der Punk-Band &#8222;<a href="http://www.monofueralle.net/" target="_blank">Mono für alle!</a>&#8220; durchsuchen lassen. Die Gruppe hat die Aufmerksamkeit von Ermittlern und Staatsschützern aufgrund ihres Songs &#8222;Amoklauf&#8220; <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/99105">auf sich gezogen</a> und fühlt sich seitdem zu Unrecht beschattet. Dies teilte ein Mitglied der Band aus Gießen unter Verweis auf eine Erklärung des betroffenen Juristen gegenüber heise online mit. Zugleich wies der Musiker darauf hin, dass die Gruppe mit ihrem Anwalt nur verschlüsselt kommuniziert habe. Nicht nachvollziehbar ist derzeit, inwieweit auf dem Rechner des Rechtsexperten ausgetauschte Kommunikation auch im Klartext zum Zeitpunkt der Durchsuchung auf dem Rechner gespeichert war.</p>
<p>Dem Anwalt wird nach <a href="http://www.mein-parteibuch.com/blog/2007/11/13/presseerklaerung-zur-hausdurchsuchung-bei-ra-tronje-doehmer/" target="_blank">eigenen Angaben</a> Begünstigung in einem Verfahren vorgeworfen. Ob für die Durchsuchung der Privaträume ein entsprechender Beschluss vorlag, sei bislang nicht bekannt. Nach Einschätzung des Vermieters erfolgte die Durchsuchung sehr oberflächlich. Es seien keine Gegenstände sichergestellt worden. Indes sind laut dem Anwalt Manipulationen an seinem Rechner vorgenommen worden. Diese müssten nun von einem Sachverständigen überprüft werden, weil der Computer überwiegend an den Wochenenden auch beruflich genutzt werde. Insgesamt sei der Eindruck entstanden, dass es nicht um das Auffinden von Akten, sondern um die Ausforschung seines persönlichen Lebensbereiches gegangen sei.</p>
</blockquote>
<p>Angemerkt: es geht hier um ein Lied, das ausdrücklich als nicht jugendgefährdend oder Strafrelevant eingestuft worden ist, über welches lediglich die Empfehlung gegeben worden ist, es nicht vor 22h über den Äther zu schicken. Aber unter dem Druck der vermeindlichen Amokläufer von Köln (bei dem ein Schüler eh nix mehr geplant hatte, und der andere sich nach dem Verhör in den Tod stürzte schießt man offensichtlich mit Kanonen auf Spatzen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Dümmer geht&#8217;s immer</title>
		<link>https://blog.reauktion.de/duemmer-gehts-immer-2/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Markus Fritsche]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 02 Oct 2007 09:41:54 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politisches]]></category>
		<category><![CDATA[Forschung]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://dynamic.reauktion.de/flugphase/2007/10/02/duemmer-gehts-immer/</guid>

					<description><![CDATA[heise online &#8211; Koalition will Verfahren zum BKA-Gesetz beschleunigen: Im Dauerstreit über heimliche Online-Durchsuchungen haben sich die Spitzen der großen Koalition bei einem Treffen am gestrigen Montagabend laut Agenturmeldungen einem ungewöhnlichen Vorgehen angenähert. Demnach soll der Entwurf für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA), in das Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Rahmen der...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/96838">heise online &#8211; Koalition will Verfahren zum BKA-Gesetz beschleunigen</a>:</p>
<blockquote><p>Im Dauerstreit über heimliche Online-Durchsuchungen haben sich die Spitzen der großen Koalition bei einem Treffen am gestrigen Montagabend laut Agenturmeldungen einem ungewöhnlichen Vorgehen angenähert. Demnach soll der <a href="http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/92647">Entwurf</a> für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA), in das Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Rahmen der im Prinzip bereits beschlossenen Stärkung der präventiven Überwachungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörde auch die besonders umkämpfte Lizenz für die Ausforschung &#8222;informationstechnischer Systeme&#8220; eingebaut hat, zunächst vom Bundeskabinett beschlossen und an den Bundesrat zur weiteren Beratung übergeben werden. Den Passus zu den Netzbespitzelungen will die CDU/CSU-Fraktion dabei gleichsam in Klammern setzen. Er solle formell im Papier drin bleiben, erklärte der neue CSU-Vorsitzende Erwin Huber. Allerdings werde die Klausel mit dem Hinweis versehen, dass es darüber im Regierungsbündnis noch keine Verständigung gibt.</p></blockquote>
<p>Jetzt sollen sogar schon Gesetze beschlossen werden, die von Teilen der Regierung nicht gewollt sind und von denen nicht einmal feststeht, ob sie nur ansatzweise Verfassungskonform sind. Ich bin schockiert.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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