Bayerns Regierung will schärfer gegen Gotteslästerung vorgehen und damit den Staat ein Stück näher zum christlichen Gottesstaat bringen. Offenbar wurde bereits ein entsprechender Gesetzesentwurf formuliert. Nach dieser soll nicht nur eine Beschimpfung von Religion und Kirche strafbar sein, die den öffentlichen Frieden stören könnte, wie dies nach § 166 StGB der Fall ist. Schon die die Herabwürdigung oder Verspottung würde verfolgt werden. Damit würde Deutschland mit den Islamisten gleichziehen, die Mohammed-Karikaturen verbieten.

Während ich bei 150 km/h im ICE Sprinter Richtung Ruhrgebiet sitze, lese ich ein wenig. Und, was muss ich lesen? Dass der traurige Trend den Staaten nachzueifern immer neue Blüten treibt.

An anderer Stelle:

Hamburg – Die bayerische Regierung will die Strafen für Gotteslästerung verschärfen. Justizministerin Beate Merk habe einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt, der zurzeit in der Landesregierung abgestimmt werde, bestätigte ihr Ministerium im Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Danach will Merk eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Paragrafen 166 des Strafgesetzbuchs auf den Weg bringen. Der scheidende Ministerpräsident Edmund Stoiber fordert seit langem höhere Strafen für Gotteslästerung.

Dr. Lawrence Britt, ein Politikwissenschaftler, hat einen Artikel über Faschismus für „Free Inquiry“, eine humanistische Zeitschrift, geschrieben. Dr. Britt untersuchte die faschistischen Regime Hitlers (Deutschland), Mussolinis (Italien), Francos (Spanien), Suhartos (Indonesien) und Pinochets (Chile) und weiterer lateinamerikanischer Länder.

Er fand heraus, dass all die Regime 14 Dinge gemeinsam hatten und er nennt sie die Identifikationsmerkmale des Faschismus.

Der Artikel „Fascism Anyone?“, Lawrence Britt, ist in Free Inquiry, Ausgabe Frühjahr 2003, Seite 20 erschienen.

Die 14 Merkmale sind:

1. starker und anhaltender Nationalismus
Faschistische Regime neigen zu einem ständigen Gebrauch von patriotischen Mottos, Slogans, Symbolen, Liedern und was sonst noch dazu gehört. Flaggen sind überall zu sehen, wie auch Flaggensymbole auf Kleidung und anderen öffentlichen Präsentationen.

2. Geringschätzung der Menschenrechte
Aus Angst vor Feinden und dem Bedürfnis nach Sicherheit heraus werden die Menschen in einem faschistischen Regime überzeugt, dass die Menschenrechte in einigen Fällen ignoriert werden können. Die Leute sehen in die andere Richtung oder stimmen den Folterungen, Massenhinrichtungen, Ermordungen, langen Inhaftierung von Gefangenen uns so weiter sogar zu.

3. Identifizierung von Feinden/Sündenböcken als vereinigende Sache
Die Leute werden in einen vereinigenden patriotischen Wahn getrieben durch das Ziel, eine erkannte allgemeine Bedrohung oder einen Feind zu beseitigen, sei es eine rassische, ethnische oder religiöse Minderheit; Liberale; Kommunisten; Sozialisten; Terroristen uns so weiter.

4. Vorrang des Militärs
Selbst wenn es weit reichende inländische Probleme gibt, erhält das Militär einen überproportional großen Anteil des Staatshaushalts und die inländischen Probleme werden vernachlässigt. Soldaten und das Militär werden verherrlicht.

5. wachsender Sexismus
Die Regierungen faschistischer Länder sind fast ausschließlich von Männern beherrscht. Unter faschistischen Regimes werden traditionelle Geschlechtsrollen stärker betont. Der Widerstand gegen Abtreibung ist groß, wie auch die Homophobie wie auch gegen Homosexuelle gerichtete Gesetzgebung und staatliche Politik.

6. kontrollierte Massenmedien
Manchmal werden die Medien direkt durch die Regierung kontrolliert, aber in anderen Fällen werden die Medien indirekt durch Verordnungen der Regierung kontrolliert oder durch geistesverwandte Sprecher oder Vorstände der Medien. Zensur, insbesondere in Kriegszeiten, ist weit verbreitet.

7. Besessenheit von der nationalen Sicherheit
Angst wird als Mittel der Motivation für die Massen durch die Regierung eingesetzt.

8. Religion und Regierung sind miteinander verflochten
Regierungen faschistischer Länder neigen dazu, die gebräuchlichste Religion des Landes zu nutzen, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Religiöse Rhetorik und Fachsprache wird von Regierungsmitgliedern häufig genutzt, selbst wenn die Lehrsätze der Religion der Politik oder den Handlungen der Regierung genau entgegenstehen.

9. unternehmerische Macht wird geschützt
Die Aristokraten der Industrie und der Unternehmen eines faschistischen Landes sind häufig diejenigen, die den politischen Führern an die Macht geholfen haben, was zu einer beidseitig nützlichen Beziehung von Unternehmen und Regierung und einer Machtelite führt.

10. gewerkschaftliche Macht wird unterdrückt
Da die organisierende Macht der Gewerkschaften die einzige wirkliche Bedrohung für ein faschistisches Regime darstellt, werden Gewerkschaften entweder ganz ausgemerzt oder sie werden stark unterdrückt.

11. Geringschätzung Intellektueller und der Künste
Faschistische Länder neigen dazu, offene Feindschaft zu höherer Bildung und Akademien zu förden und zu tolerieren. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Professoren oder andere Akademiker zensiert oder sogar verhaftet werden. Freier Ausdruck in der Kunst wird häufig öffentlich angegriffen und die Regierungen lehnen es häufig ab, die Künste zu fördern.

12. Besessenheit von Verbrechen und Bestrafung
Unter faschistischen Regimes wird der Polizei fast unbegrenzte Macht zur Verbrechensbekämpfung eingeräumt. Das Volk ist häufig bereit, Polizeiverbrechen zu übersehen und sogar Bürgerrechte im Namen des Patriotismus‘ aufzugeben. In faschistischen Ländern gibt es meistens eine landesweite Polizeieinheit mit praktisch unbegrenzter Macht.

13. wachsende Seilschaften und Korruption
Faschistische Regime werden fast immer von einer Gruppe von Freunden und Genossen regiert, die sich gegenseitig Regierungsposten zuschieben und ihre Macht und ihren Einfluss nutzen, um ihre Freunde davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Es ist in faschistischen Regimes nicht unüblich, dass nationale Ressourcen oder sogar Schätze von den Regierungsmitgliedern angeeignet oder sogar gestohlen werden.

14. betrügerische Wahlen
Manchmal sind die Wahlen in faschistischen Ländern ein kompletter Schwindel. In anderen Fällen werden die Wahlen durch Schmutzkampagnen oder sogar die Ermordung von Oppositionskandidaten, Nutzung der Gesetzgebung um die Anzahl der Stimmberechtigten oder der Wahlbezirke zu kontrollieren, oder Beeinflussung der Medien manipuliert. Faschistische Länder nutzen auch typischerweise ihre Richterschaft, um die Wahlen zu manipulieren oder zu kontrollieren.

telepolis forum

Dr. Lawrence Britt, ein Politikwissenschaftler, hat einen Artikel über Faschismus für „Free Inquiry“, eine humanistische Zeitschrift, geschrieben. Dr. Britt untersuchte die faschistischen Regime Hitlers (Deutschland), Mussolinis (Italien), Francos (Spanien), Suhartos (Indonesien) und Pinochets (Chile) und weiterer lateinamerikanischer Länder.

Er fand heraus, dass all die Regime 14 Dinge gemeinsam hatten und er nennt sie die Identifikationsmerkmale des Faschismus.

Der Artikel „Fascism Anyone?“, Lawrence Britt, ist in Free Inquiry, Ausgabe Frühjahr 2003, Seite 20 erschienen.

Die 14 Merkmale sind:

1. starker und anhaltender Nationalismus
Faschistische Regime neigen zu einem ständigen Gebrauch von patriotischen Mottos, Slogans, Symbolen, Liedern und was sonst noch dazu gehört. Flaggen sind überall zu sehen, wie auch Flaggensymbole auf Kleidung und anderen öffentlichen Präsentationen.

2. Geringschätzung der Menschenrechte
Aus Angst vor Feinden und dem Bedürfnis nach Sicherheit heraus werden die Menschen in einem faschistischen Regime überzeugt, dass die Menschenrechte in einigen Fällen ignoriert werden können. Die Leute sehen in die andere Richtung oder stimmen den Folterungen, Massenhinrichtungen, Ermordungen, langen Inhaftierung von Gefangenen uns so weiter sogar zu.

3. Identifizierung von Feinden/Sündenböcken als vereinigende Sache
Die Leute werden in einen vereinigenden patriotischen Wahn getrieben durch das Ziel, eine erkannte allgemeine Bedrohung oder einen Feind zu beseitigen, sei es eine rassische, ethnische oder religiöse Minderheit; Liberale; Kommunisten; Sozialisten; Terroristen uns so weiter.

4. Vorrang des Militärs
Selbst wenn es weit reichende inländische Probleme gibt, erhält das Militär einen überproportional großen Anteil des Staatshaushalts und die inländischen Probleme werden vernachlässigt. Soldaten und das Militär werden verherrlicht.

5. wachsender Sexismus
Die Regierungen faschistischer Länder sind fast ausschließlich von Männern beherrscht. Unter faschistischen Regimes werden traditionelle Geschlechtsrollen stärker betont. Der Widerstand gegen Abtreibung ist groß, wie auch die Homophobie wie auch gegen Homosexuelle gerichtete Gesetzgebung und staatliche Politik.

6. kontrollierte Massenmedien
Manchmal werden die Medien direkt durch die Regierung kontrolliert, aber in anderen Fällen werden die Medien indirekt durch Verordnungen der Regierung kontrolliert oder durch geistesverwandte Sprecher oder Vorstände der Medien. Zensur, insbesondere in Kriegszeiten, ist weit verbreitet.

7. Besessenheit von der nationalen Sicherheit
Angst wird als Mittel der Motivation für die Massen durch die Regierung eingesetzt.

8. Religion und Regierung sind miteinander verflochten
Regierungen faschistischer Länder neigen dazu, die gebräuchlichste Religion des Landes zu nutzen, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Religiöse Rhetorik und Fachsprache wird von Regierungsmitgliedern häufig genutzt, selbst wenn die Lehrsätze der Religion der Politik oder den Handlungen der Regierung genau entgegenstehen.

9. unternehmerische Macht wird geschützt
Die Aristokraten der Industrie und der Unternehmen eines faschistischen Landes sind häufig diejenigen, die den politischen Führern an die Macht geholfen haben, was zu einer beidseitig nützlichen Beziehung von Unternehmen und Regierung und einer Machtelite führt.

10. gewerkschaftliche Macht wird unterdrückt
Da die organisierende Macht der Gewerkschaften die einzige wirkliche Bedrohung für ein faschistisches Regime darstellt, werden Gewerkschaften entweder ganz ausgemerzt oder sie werden stark unterdrückt.

11. Geringschätzung Intellektueller und der Künste
Faschistische Länder neigen dazu, offene Feindschaft zu höherer Bildung und Akademien zu förden und zu tolerieren. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Professoren oder andere Akademiker zensiert oder sogar verhaftet werden. Freier Ausdruck in der Kunst wird häufig öffentlich angegriffen und die Regierungen lehnen es häufig ab, die Künste zu fördern.

12. Besessenheit von Verbrechen und Bestrafung
Unter faschistischen Regimes wird der Polizei fast unbegrenzte Macht zur Verbrechensbekämpfung eingeräumt. Das Volk ist häufig bereit, Polizeiverbrechen zu übersehen und sogar Bürgerrechte im Namen des Patriotismus‘ aufzugeben. In faschistischen Ländern gibt es meistens eine landesweite Polizeieinheit mit praktisch unbegrenzter Macht.

13. wachsende Seilschaften und Korruption
Faschistische Regime werden fast immer von einer Gruppe von Freunden und Genossen regiert, die sich gegenseitig Regierungsposten zuschieben und ihre Macht und ihren Einfluss nutzen, um ihre Freunde davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Es ist in faschistischen Regimes nicht unüblich, dass nationale Ressourcen oder sogar Schätze von den Regierungsmitgliedern angeeignet oder sogar gestohlen werden.

14. betrügerische Wahlen
Manchmal sind die Wahlen in faschistischen Ländern ein kompletter Schwindel. In anderen Fällen werden die Wahlen durch Schmutzkampagnen oder sogar die Ermordung von Oppositionskandidaten, Nutzung der Gesetzgebung um die Anzahl der Stimmberechtigten oder der Wahlbezirke zu kontrollieren, oder Beeinflussung der Medien manipuliert. Faschistische Länder nutzen auch typischerweise ihre Richterschaft, um die Wahlen zu manipulieren oder zu kontrollieren.

telepolis forum

Appelle nutzen wenig, das Einklagen von Werten auch nicht, die ja meist sich in Gestalt von Verboten und Vorschriften auswirken. Wer nicht in die Fittiche von Religionen oder anderen Gemeinschaftswelten mit einem fest gefügten Verhaltenskodex zurück will, tut sich allerdings wohl meist ebenso schwer damit, die Spaßgesellschaft, den entfesselten Kapitalismus, die Individualisierung oder Entsolidarisierung zu rechtfertigen und zu feiern. Dass wir aber nicht in eine posthistorische oder auch postmoderne Situation nach dem Fest angekommen sind, belegen die vielen Kräfte, die mit Druck wieder in ein Gehäuse zurückwollen, während die politisch und wirtschaftlich Liberalen auf den freien Markt auch nicht sehr viel anders setzen wie auf die unsichtbare Hand Gottes, die alles automatisch richten wird, wenn man die nötigen Opfer bringt und dazwischen pfuscht – eine besondere Art der Magie, die sich rational gibt, aber die Rituale liebt und scheinbar modernistisch doch nur sagt: keine Experimente sowie Augen zu und durch.

telepolis
Führt „die Aufklärung“ für diejenigen, die sie sich nicht erkämpft haben, tatsächlich automatisch in die Sinn- und Geistlosigkeit?

Appelle nutzen wenig, das Einklagen von Werten auch nicht, die ja meist sich in Gestalt von Verboten und Vorschriften auswirken. Wer nicht in die Fittiche von Religionen oder anderen Gemeinschaftswelten mit einem fest gefügten Verhaltenskodex zurück will, tut sich allerdings wohl meist ebenso schwer damit, die Spaßgesellschaft, den entfesselten Kapitalismus, die Individualisierung oder Entsolidarisierung zu rechtfertigen und zu feiern. Dass wir aber nicht in eine posthistorische oder auch postmoderne Situation nach dem Fest angekommen sind, belegen die vielen Kräfte, die mit Druck wieder in ein Gehäuse zurückwollen, während die politisch und wirtschaftlich Liberalen auf den freien Markt auch nicht sehr viel anders setzen wie auf die unsichtbare Hand Gottes, die alles automatisch richten wird, wenn man die nötigen Opfer bringt und dazwischen pfuscht – eine besondere Art der Magie, die sich rational gibt, aber die Rituale liebt und scheinbar modernistisch doch nur sagt: keine Experimente sowie Augen zu und durch.

telepolis
Führt „die Aufklärung“ für diejenigen, die sie sich nicht erkämpft haben, tatsächlich automatisch in die Sinn- und Geistlosigkeit?

Dann wird – just wenn Deutschland angeblich die Welt zu sich einladen will – nun nicht gerade zum ersten Mal ein deutscher Staatsbürger äthiopischer Abstammung brutal niedergeschlagen, wozu unser Bundesinnenminister offenbar nur zu sagen hat, dass auch blonde Deutsche Opfer von ausländischen Tätern werden können. Und unsere Familienministerin übt die Integration, indem sie ein „Bündnis für Erziehung“ unter Ausschluss aller anderen Religionsgemeinschaften und anderen säkularen Organisationen startet.

telepolis
Das mit dem „Bündnis für Erziehung“ habe ich gestern Abend im Radio gehört und war ein wenig besorgt. Sicherlich, meine Haltung als Agnostiker gegenüber den Kirchen ist verhalten, aber kann nicht auch eine weltliche Erziehung Kindern Werte vermitteln? Mit Sorge beobachte ich, wie wir langsam aber stetig dem amerikanischen Vorbild der Wiederverkirchlichung der Gesellschaft folgen und deren Konzepte übernehmen. Statt ein Zusammenleben zu fördern, wird ein „wir gegen die“ etabliert.

Die Zensur durch die Religion vom „Geistigen Eigentum“ ist unsichtbarer aber umfassender als die Zensur durch traditionelle Religionen
Das Feuilleton setzte im Karikaturenstreit den „Westen“ mit Presse- und Meinungsfreiheit gleich, die es durch den Islam bedroht sah. Dabei blieb auffällig ausgeblendet, dass es auch in dem was Huntington die westliche Zivilisation nennt eine weniger sichtbare aber weitaus umfassendere systemeigene Zensur gibt.

telepolis
Das Fazit: auch bei uns sind Gedanken nicht frei, nur begründen wir das öfter mit dem „Glauben an die Wertschöpfung“ als mit „Glauben an Gott“.

Zumindest aus Bayern sieht der angebliche Kulturkampf zwischen dem christlichen Westen mit der gr0ßen Meinungsfreiheit und den Muslimen, die ihre Religion durch die Karikaturen verhöhnt sehen, schon ein wenig anders aus. Auch in Italien gibt es beispielsweise ein kleine, erhellende Episode. Hier wurde Anfang Januar – vor dem Konflikt mit den Karikaturen – ein Muslim in Aquila wegen Verunglimpfung des Christentums zu acht Monaten Haft verurteilt. Seine Mutter war 2003 in ein Krankenhaus gekommen, der Mann verlangte, dass man das Kruzifix aus dem Zimmer entferne. Das Krankenhauspersonal machte dies nicht, der erzürnte Muslimführer warf es daraufhin aus dem Fenster.

telepolis
Okay, hier werden zwar nicht gleich Botschaften belagert und Fahnen angezündet, offensichtlich sieht’s mit der Meinungsfreiheit aber auch nicht so frei aus, wie man als unbedarfter Bürger denkt.

„Wenn das so weiter geht (die Veröffentlichung der Karikaturen, d. Red.), dann wird das gefährliche Folgen haben und die Gefühle sowohl in der islamischen Welt als auch bei den Muslimen in Europa aufheizen.“

Spiegel Online
Heute habe ich Rind gegessen. Hoffentlich habe ich damit nicht ein paar hundert Millionen Inder beleidigt…
Update: Und schließlich zeigt man ja auch den verlangten Respekt vor anderen Religionen.

Ein Ikonen-Bild der „neuen Religion“ der „Pastafarians“. Da schmecken die Mozarella-Nudeln doch gleich besser…