Mit gespaltener Zunge…

Das EU-Parlament hat am heutigen Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der es die Überwachung des internationalen Finanzdatennetzes SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) durch die US-Regierung scharf verurteilt.

heise newsticker
Eine Resolution also, jetzt werden die USA sicherlich zittern, ganz besonders, weil man zum Einen sagt „böse, böse, ihr!“, zum Anderen aber den Herren Präsident gemütlich zum Kaffeeklatsch einlädt und damit z. B. Rügen in den Ausnahmezustand versetzt. Außerdem sah man bei der Passagierdatenübermittlung nicht solche Probleme und hat „unkompliziert“ reagiert.
Wir leben offensichtlich in interessanten Zeiten. Datenschutz wird zu Täterschutz umdefiniert, ständige Videoüberwachung allerorten schick, die Behörden kümmern sich nicht darum, dass sie eigentlich verpflichtet sind, nach dem Lauschangriff die Belauschten zu informieren. Studiengebühren (die nicht per se schlecht sein müssen) werden so eingeführt, dass sie nichts anderes bedeuten als eine sichere Gewinngarantie für Banken (und am besten nicht den Hochschulen zugute kommen), das Wort „allgemeine Steuer- und Abgabenerhöhung“ wird umdefiniert als „Reform“ und und und. Statt dass ich von meinem Arzt endlich mal eine (wenn auch pro forma) Rechnung bekomme, wird das alte System einfach mit mehr Geld ausgestattet, anstatt dass die Pharmalobby mal in die Enge getrieben wird, wird sie weiter verdeckt subventioniert. Warum kostet die Zehnerpackung eines Medikaments 10€, wenn die 50er-Packung 15€ kostet? Weil öffentliche Krankenkassenpatienten die kleinste Schachtel verschrieben bekommen. Quo vadis, Land der Selbstbediener? Mit welchem Recht stellen sich Politiker hin und kritisieren die „Selbstbedienungsmentalität der Bevölkerung“, wenn sie sich und ihren Mäzenen permanent in die eigenen Taschen wirtschaften, ohne ihren Auftrag, die Zukunft zu gestalten, wahrzunehmen?

Stasi^W Antiterrorkampf

Ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit haben sich die Innenpolitiker beider Koalitionsfraktionen auf das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz geeinigt. Hinter dem Wortungetüm verbirgt sich die Fortschreibung der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA erlassenen Anti-Terror-Maßnahmen (Kabinett beschließt Schilys Anti-Terror-Paket). Sie waren befristet und sollten überprüft werden. Sei sahen u.a. größere Auskunftsbefugnisse der Nachrichtendienste bei Luftfahrtunternehmen, Banken, Post-, Telekommunikations- und Teledienstunternehmen vor.

telepolis
Man fragt sich, gegen wen das alles gerichtet ist.

Dear blog,

today, I’d like to tell you about my ongoing plans bombing the planet to it’s deserved death. I thought about anthrax, too, but then I had not enough of the anthrax spores to get an aerosol which would infect a whole city in a few hours, which I think is necessary; otherwise the city will be evacuated soon.

If it’s luck or not, dear blog, I found a solution to my problem. I’ll wipe out hundred thousands of people! I found a good source of high radiating uranium and some explosives. I’ll think that will do the trick.

So ein Unsinn (heise newsticker)!

Forumsfundstück

Dr. Lawrence Britt, ein Politikwissenschaftler, hat einen Artikel über Faschismus für „Free Inquiry“, eine humanistische Zeitschrift, geschrieben. Dr. Britt untersuchte die faschistischen Regime Hitlers (Deutschland), Mussolinis (Italien), Francos (Spanien), Suhartos (Indonesien) und Pinochets (Chile) und weiterer lateinamerikanischer Länder.

Er fand heraus, dass all die Regime 14 Dinge gemeinsam hatten und er nennt sie die Identifikationsmerkmale des Faschismus.

Der Artikel „Fascism Anyone?“, Lawrence Britt, ist in Free Inquiry, Ausgabe Frühjahr 2003, Seite 20 erschienen.

Die 14 Merkmale sind:

1. starker und anhaltender Nationalismus
Faschistische Regime neigen zu einem ständigen Gebrauch von patriotischen Mottos, Slogans, Symbolen, Liedern und was sonst noch dazu gehört. Flaggen sind überall zu sehen, wie auch Flaggensymbole auf Kleidung und anderen öffentlichen Präsentationen.

2. Geringschätzung der Menschenrechte
Aus Angst vor Feinden und dem Bedürfnis nach Sicherheit heraus werden die Menschen in einem faschistischen Regime überzeugt, dass die Menschenrechte in einigen Fällen ignoriert werden können. Die Leute sehen in die andere Richtung oder stimmen den Folterungen, Massenhinrichtungen, Ermordungen, langen Inhaftierung von Gefangenen uns so weiter sogar zu.

3. Identifizierung von Feinden/Sündenböcken als vereinigende Sache
Die Leute werden in einen vereinigenden patriotischen Wahn getrieben durch das Ziel, eine erkannte allgemeine Bedrohung oder einen Feind zu beseitigen, sei es eine rassische, ethnische oder religiöse Minderheit; Liberale; Kommunisten; Sozialisten; Terroristen uns so weiter.

4. Vorrang des Militärs
Selbst wenn es weit reichende inländische Probleme gibt, erhält das Militär einen überproportional großen Anteil des Staatshaushalts und die inländischen Probleme werden vernachlässigt. Soldaten und das Militär werden verherrlicht.

5. wachsender Sexismus
Die Regierungen faschistischer Länder sind fast ausschließlich von Männern beherrscht. Unter faschistischen Regimes werden traditionelle Geschlechtsrollen stärker betont. Der Widerstand gegen Abtreibung ist groß, wie auch die Homophobie wie auch gegen Homosexuelle gerichtete Gesetzgebung und staatliche Politik.

6. kontrollierte Massenmedien
Manchmal werden die Medien direkt durch die Regierung kontrolliert, aber in anderen Fällen werden die Medien indirekt durch Verordnungen der Regierung kontrolliert oder durch geistesverwandte Sprecher oder Vorstände der Medien. Zensur, insbesondere in Kriegszeiten, ist weit verbreitet.

7. Besessenheit von der nationalen Sicherheit
Angst wird als Mittel der Motivation für die Massen durch die Regierung eingesetzt.

8. Religion und Regierung sind miteinander verflochten
Regierungen faschistischer Länder neigen dazu, die gebräuchlichste Religion des Landes zu nutzen, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Religiöse Rhetorik und Fachsprache wird von Regierungsmitgliedern häufig genutzt, selbst wenn die Lehrsätze der Religion der Politik oder den Handlungen der Regierung genau entgegenstehen.

9. unternehmerische Macht wird geschützt
Die Aristokraten der Industrie und der Unternehmen eines faschistischen Landes sind häufig diejenigen, die den politischen Führern an die Macht geholfen haben, was zu einer beidseitig nützlichen Beziehung von Unternehmen und Regierung und einer Machtelite führt.

10. gewerkschaftliche Macht wird unterdrückt
Da die organisierende Macht der Gewerkschaften die einzige wirkliche Bedrohung für ein faschistisches Regime darstellt, werden Gewerkschaften entweder ganz ausgemerzt oder sie werden stark unterdrückt.

11. Geringschätzung Intellektueller und der Künste
Faschistische Länder neigen dazu, offene Feindschaft zu höherer Bildung und Akademien zu förden und zu tolerieren. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Professoren oder andere Akademiker zensiert oder sogar verhaftet werden. Freier Ausdruck in der Kunst wird häufig öffentlich angegriffen und die Regierungen lehnen es häufig ab, die Künste zu fördern.

12. Besessenheit von Verbrechen und Bestrafung
Unter faschistischen Regimes wird der Polizei fast unbegrenzte Macht zur Verbrechensbekämpfung eingeräumt. Das Volk ist häufig bereit, Polizeiverbrechen zu übersehen und sogar Bürgerrechte im Namen des Patriotismus‘ aufzugeben. In faschistischen Ländern gibt es meistens eine landesweite Polizeieinheit mit praktisch unbegrenzter Macht.

13. wachsende Seilschaften und Korruption
Faschistische Regime werden fast immer von einer Gruppe von Freunden und Genossen regiert, die sich gegenseitig Regierungsposten zuschieben und ihre Macht und ihren Einfluss nutzen, um ihre Freunde davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Es ist in faschistischen Regimes nicht unüblich, dass nationale Ressourcen oder sogar Schätze von den Regierungsmitgliedern angeeignet oder sogar gestohlen werden.

14. betrügerische Wahlen
Manchmal sind die Wahlen in faschistischen Ländern ein kompletter Schwindel. In anderen Fällen werden die Wahlen durch Schmutzkampagnen oder sogar die Ermordung von Oppositionskandidaten, Nutzung der Gesetzgebung um die Anzahl der Stimmberechtigten oder der Wahlbezirke zu kontrollieren, oder Beeinflussung der Medien manipuliert. Faschistische Länder nutzen auch typischerweise ihre Richterschaft, um die Wahlen zu manipulieren oder zu kontrollieren.

telepolis forum

Forumsfundstück

Dr. Lawrence Britt, ein Politikwissenschaftler, hat einen Artikel über Faschismus für „Free Inquiry“, eine humanistische Zeitschrift, geschrieben. Dr. Britt untersuchte die faschistischen Regime Hitlers (Deutschland), Mussolinis (Italien), Francos (Spanien), Suhartos (Indonesien) und Pinochets (Chile) und weiterer lateinamerikanischer Länder.

Er fand heraus, dass all die Regime 14 Dinge gemeinsam hatten und er nennt sie die Identifikationsmerkmale des Faschismus.

Der Artikel „Fascism Anyone?“, Lawrence Britt, ist in Free Inquiry, Ausgabe Frühjahr 2003, Seite 20 erschienen.

Die 14 Merkmale sind:

1. starker und anhaltender Nationalismus
Faschistische Regime neigen zu einem ständigen Gebrauch von patriotischen Mottos, Slogans, Symbolen, Liedern und was sonst noch dazu gehört. Flaggen sind überall zu sehen, wie auch Flaggensymbole auf Kleidung und anderen öffentlichen Präsentationen.

2. Geringschätzung der Menschenrechte
Aus Angst vor Feinden und dem Bedürfnis nach Sicherheit heraus werden die Menschen in einem faschistischen Regime überzeugt, dass die Menschenrechte in einigen Fällen ignoriert werden können. Die Leute sehen in die andere Richtung oder stimmen den Folterungen, Massenhinrichtungen, Ermordungen, langen Inhaftierung von Gefangenen uns so weiter sogar zu.

3. Identifizierung von Feinden/Sündenböcken als vereinigende Sache
Die Leute werden in einen vereinigenden patriotischen Wahn getrieben durch das Ziel, eine erkannte allgemeine Bedrohung oder einen Feind zu beseitigen, sei es eine rassische, ethnische oder religiöse Minderheit; Liberale; Kommunisten; Sozialisten; Terroristen uns so weiter.

4. Vorrang des Militärs
Selbst wenn es weit reichende inländische Probleme gibt, erhält das Militär einen überproportional großen Anteil des Staatshaushalts und die inländischen Probleme werden vernachlässigt. Soldaten und das Militär werden verherrlicht.

5. wachsender Sexismus
Die Regierungen faschistischer Länder sind fast ausschließlich von Männern beherrscht. Unter faschistischen Regimes werden traditionelle Geschlechtsrollen stärker betont. Der Widerstand gegen Abtreibung ist groß, wie auch die Homophobie wie auch gegen Homosexuelle gerichtete Gesetzgebung und staatliche Politik.

6. kontrollierte Massenmedien
Manchmal werden die Medien direkt durch die Regierung kontrolliert, aber in anderen Fällen werden die Medien indirekt durch Verordnungen der Regierung kontrolliert oder durch geistesverwandte Sprecher oder Vorstände der Medien. Zensur, insbesondere in Kriegszeiten, ist weit verbreitet.

7. Besessenheit von der nationalen Sicherheit
Angst wird als Mittel der Motivation für die Massen durch die Regierung eingesetzt.

8. Religion und Regierung sind miteinander verflochten
Regierungen faschistischer Länder neigen dazu, die gebräuchlichste Religion des Landes zu nutzen, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Religiöse Rhetorik und Fachsprache wird von Regierungsmitgliedern häufig genutzt, selbst wenn die Lehrsätze der Religion der Politik oder den Handlungen der Regierung genau entgegenstehen.

9. unternehmerische Macht wird geschützt
Die Aristokraten der Industrie und der Unternehmen eines faschistischen Landes sind häufig diejenigen, die den politischen Führern an die Macht geholfen haben, was zu einer beidseitig nützlichen Beziehung von Unternehmen und Regierung und einer Machtelite führt.

10. gewerkschaftliche Macht wird unterdrückt
Da die organisierende Macht der Gewerkschaften die einzige wirkliche Bedrohung für ein faschistisches Regime darstellt, werden Gewerkschaften entweder ganz ausgemerzt oder sie werden stark unterdrückt.

11. Geringschätzung Intellektueller und der Künste
Faschistische Länder neigen dazu, offene Feindschaft zu höherer Bildung und Akademien zu förden und zu tolerieren. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Professoren oder andere Akademiker zensiert oder sogar verhaftet werden. Freier Ausdruck in der Kunst wird häufig öffentlich angegriffen und die Regierungen lehnen es häufig ab, die Künste zu fördern.

12. Besessenheit von Verbrechen und Bestrafung
Unter faschistischen Regimes wird der Polizei fast unbegrenzte Macht zur Verbrechensbekämpfung eingeräumt. Das Volk ist häufig bereit, Polizeiverbrechen zu übersehen und sogar Bürgerrechte im Namen des Patriotismus‘ aufzugeben. In faschistischen Ländern gibt es meistens eine landesweite Polizeieinheit mit praktisch unbegrenzter Macht.

13. wachsende Seilschaften und Korruption
Faschistische Regime werden fast immer von einer Gruppe von Freunden und Genossen regiert, die sich gegenseitig Regierungsposten zuschieben und ihre Macht und ihren Einfluss nutzen, um ihre Freunde davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Es ist in faschistischen Regimes nicht unüblich, dass nationale Ressourcen oder sogar Schätze von den Regierungsmitgliedern angeeignet oder sogar gestohlen werden.

14. betrügerische Wahlen
Manchmal sind die Wahlen in faschistischen Ländern ein kompletter Schwindel. In anderen Fällen werden die Wahlen durch Schmutzkampagnen oder sogar die Ermordung von Oppositionskandidaten, Nutzung der Gesetzgebung um die Anzahl der Stimmberechtigten oder der Wahlbezirke zu kontrollieren, oder Beeinflussung der Medien manipuliert. Faschistische Länder nutzen auch typischerweise ihre Richterschaft, um die Wahlen zu manipulieren oder zu kontrollieren.

telepolis forum

Privatisierungslügen

Die Privatisierung führt genau zum Gegenteil von dem, was sie verspricht: nicht zu mehr Wettbewerb sondern zu Monopolen, die Kommunen werden nicht entlastet, sondern belastet, die Preise werden nicht niedriger, sondern steigen, es entstehen keine neuen Arbeitsplätze, sondern es werden Stellen abgebaut, die Infrastruktur funktioniert nicht besser, sondern schlechter, der Konsument wird nicht zu seinem Vorteil, sondern zu seinem Nachteil bedient und die Umwelt wird nicht mehr geschont, sondern mehr in Mitleidenschaft gezogen. Zu diesen Einsichten kommt der der Fachmann für Korruptions- und Armutsforschung, der Publizist Werner Rügmer (vgl. Der anonyme Reichtumsbauch der deutschen Gesellschaft). Telepolis hat mit ihm über neue Formen der politischen Korruption gesprochen.

telepolis

Privatisierungslügen

Die Privatisierung führt genau zum Gegenteil von dem, was sie verspricht: nicht zu mehr Wettbewerb sondern zu Monopolen, die Kommunen werden nicht entlastet, sondern belastet, die Preise werden nicht niedriger, sondern steigen, es entstehen keine neuen Arbeitsplätze, sondern es werden Stellen abgebaut, die Infrastruktur funktioniert nicht besser, sondern schlechter, der Konsument wird nicht zu seinem Vorteil, sondern zu seinem Nachteil bedient und die Umwelt wird nicht mehr geschont, sondern mehr in Mitleidenschaft gezogen. Zu diesen Einsichten kommt der der Fachmann für Korruptions- und Armutsforschung, der Publizist Werner Rügmer (vgl. Der anonyme Reichtumsbauch der deutschen Gesellschaft). Telepolis hat mit ihm über neue Formen der politischen Korruption gesprochen.

telepolis

Mein Statement

Und wenn es eine Sünde ist, WM-Spiele zu verpassen, weil man arbeitet, wenn es eind Sünde ist, nichtmal die Spieler zu kennen, die an einem Abend auf den Feld stehen, und wenn es eine Sünde ist, keine Deutschlandfähnchen am Auto zu haben…

… dann bekenne ich mich schuldig.

Anläßlich des Erspähens des Wagens meines Nachbarn mit sage und schreibe vier Fähnchen dran.

Verbindungsdatenspeicherung Go Go Go!

Der Bundestag hat heute beschlossen, dass er nicht von dem BVG gegen die EU-Richtlinie zur Verbindungsdatenspeicherung klagen wird. Ein Zitat aus dem bei heise dazu eingestellten Newsticker-Eintrag:

Nach Ansicht der SPD-Politikerin werden „die Bürgerrechte“ trotz des Wegfalls der Unschuldsvermutung in der Strafverfolgung mit der neuen Form der Telekommunikationsüberwachung „nicht beschnitten“.

heise newsticker
Wenn die Dame tatsächlich auf die Unschuldsvermutung angesprochen worden ist (jedenfalls waren das laut der Anführungszeichen ja nicht ihre Worte mit der Unschuldsvermutung), und dann so darauf antwortet, dann ist das wohl der absolute Oberhammer (zumal sich ihre Fraktion, auch bei heise online dokumentiert, vor nicht ganz 18 Monaten gegen die Verbindungsdatenspeicherung ausgesprochen hat).

Super auch der Hinweis, dass die EU ja 18 Monate für die Verbindungsdatenspeicherung gefordert hat, und es einen großer Erfolg ist, dass durch Einsatz der Deutschen dieses auf „nur 6 Monate“ heruntergehandelt worden sei. Klar, der gleichen Logik folgend hätte man auch eine Mehrwertsteuererhöhung um 45 Prozentpunkte fordern können und eine Erhöhung von „nur 15 Prozenpunkten“ als Erfolg feiern können…

Ist es Zufall, dass diese Entschließung in dem Moment geschiet, in dem gerade Deutschland gegen Ecuador spielt und ca. 60 Millionen Deutsche Fahnenspazierenfahrer nichts anderes zu tun haben, als Poldi, Schweini und Klose beim Kicken zuzuschauen?

Office 2007: Mausschubseroffice

Man habe das Problem eines „aufgeblasenen“ Produkts in den letzten acht Jahren studiert, Usability-Tests durchgeführt und dabei 1,2 Milliarden Datensätze gesammelt, so Alexieff gegenüber dem TechEd-Publikum. Im Rahmen der Beta-Phase von Office 2007 habe man bereits 352 Millionen Klicks aufgezeichnet und weitere 6000 „Datenpunkte“ werden ständig überwacht.

winfuture
Zukünftig wird man die Shortcuts also in der mouseover Hilfe sehen, wie ich gerade erfahre. Ich werde die Tage mal die Beta installieren und schauen, ob man noch damit arbeiten kann…